feiern und kämpfen – bis sie alle verschwinden!
Panteón Rococó und die Argies gehören zu den Bands, die etwas zu sagen haben, die versuchen, nicht nur die Menschen auf den Konzerten zum Tanzen zu bringen, sondern auch die Verhältnisse, in denen sie und wir leben. Sie touren durch die Welt mit dem Willen, das verordnete Schweigen zu durchbrechen, zu sagen, was sie denken, und die Menschen aufzufordern, das Gleiche zu tun. Gerade in ihren Herkunftsländern ist das nicht immer ungefährlich.
In Mexiko und Argentinien, in ganz Lateinamerika, herrschen für uns als WesteuropäerInnen zum Teil unvorstellbare politische und soziale Bedingungen. Unter dem Druck der USA, aber auch der EU, ihrer multinationalen Konzerne und ihrer Institutionen wie WTO, IWF und Weltbank, rutschen die Länder des südlichen und mittleren Amerikas immer weiter ab in Massenarmut und Verelendung. Korrupte Regierungen, faschistische Repressionsorgane und mordende paramilitärische Gruppen versuchen, die Vorgaben des Neoliberalismus gegen den Widerstand des größten Teils der Bevölkerung durchzusetzen. Wer sich diesem Vorhaben offen in den Weg stellt, riskiert damit in vielen Ländern sein Leben.
„Schmutziger Krieg“ gegen emanzipatorische Bewegungen
Jüngstes Beispiel ist der Fall des mexikanischen Studenten Noél Pável González, der im April entführt und über mehrere Tage zu Tode gefoltert, vergewaltigt und geschlagen worden war. González war vor vier Jahren an einem Uni-Streik gegen die Privatisierung der Bildung aktiv gewesen, nahm immer wieder an Mobilisierungen gegen die neoliberale Globalisierung teil und war ehrenamtlich in der zapatistischen Kooperative Smaliyel aktiv, die unter anderem in Mexiko-Stadt Kaffee aus aufständischen Gemeinden in Chiapas vertreibt.
Seit Jahrzehnten gilt der „schmutzige Krieg“, die politische Gewalt gegen emanzipatorische Bewegungen, als ein enormes gesellschaftliches Problem in Mexiko. Weit über 1000 Menschen sind, seit dem Massaker vom 2. Oktober 1968 an mindestens 400 protestierenden Studentinnen und Studenten, aus politischen Gründen ermordet worden. In der Regel sind die Opfer linken und indigenen Gruppen, Basisorganisationen sowie Menschenrechtsgruppen zuzuordnen. Die Täter werden meist nicht ermittelt. Straflosigkeit und die permanente Belästigung von sozialen Aktivisten überdauern jeden Regierungswechsel. Regierungsorgane schweigen genauso zu diesen Morden wie die Medien; Polizei und Staatsanwaltschaften ermitteln gar nicht oder bei zu hohem öffentlichen Druck schleppend und bewußt in falsche Richtungen. Verwunderlich ist dieses Verhalten letzendlich nicht, da die Täter oft aus diesen Kreisen selbst stammen und die Übergänge von Regierungsmitgliedern zu Großgrundbesitzern und Drogenkartellen sowie von Polizisten zu rechten paramilitärischen Mörderbanden oftmals fließend sind.
Ciudad Juárez – Die „Stadt der toten Frauen“
Mit welcher Ignoranz die Autoritäten den grausamsten Verbrechen begegnen, dokumentieren vielleicht am deutlichsten die Geschehnisse in der mexikanischen Stadt Juarez: Dort, im Norden Mexikos, direkt an der Grenze zu den USA gelegen, ist die Globalisierung zu einer apokalyptischen Vision geworden. In den Weltmarktfabriken von Nike, Sony, Mitsubishi, Hewlett Packard & Co. schuften über 200000 Menschen Tag für Tag – und bei guter Auftragslage auch nachts – in hermetisch abgeriegelten Gebäuden, bei stickiger Luft im Licht von Neonlampen, zu ärmlichen Löhnen und unter prekärsten Arbeitsbedingungen. Der hier geschaffene Reichtum geht in die Herkunftsländer der Konzerne – vor allem USA, Japan, Taiwan und Südkorea. Der mexikanische Staat erhebt nur minimale Steuern auf die Ausfuhren.
Mehr als die Hälfte der jungen Frauen, die etwa 65 Prozent der Arbeitskräfte in Ciudad Juárez stellen, sind ledige Mütter. Viele gingen alleine von Zuhause weg, um dann einen Teil ihres Einkommens an ihre Familien zu überweisen. Sie arbeiten in den Billiglohnfabriken, in Bars und Restaurants, als Prostituierte.
Und viele, die auf der Suche nach Arbeit hierherkamen, kehren nicht mehr zurück. Seit 1993 sind zwischen 320 und 370 Frauen in Ciudad Juárez ermordet worden, über 600 sind spurlos verschwunden. Amnesty International spricht von der Maquila-Boomtown als der „Stadt der toten Mädchen“.
Die grauenhaften Umstände, unter denen die Serienmorde begangen werden, bieten den Nährstoff für die verschiedensten Spekulationen. Die Opfer werden häufig vergewaltigt, misshandelt, erhängt oder zu Tode geprügelt. Und es sind in der Regel junge, attraktive Frauen, die von den Mördern ausgesucht werden, manchmal sogar noch Kinder.
Die Reporterin Diana Washington, die seit 4 Jahren für die US-amerikanische Zeitung El Paso recherchiert, vertritt die Überzeugung, es handele sich um „blood sport“ („Blutsport“), eine Art „Freizeitvergnügen“ der Yuppies und mittleren Chargen aus dem weiteren Umkreis der Drogeneliten. Dies sei nicht das Werk von Einzeltätern, sondern eher ein loses Netz aus Banden, Schleppern und uniformierten Helfershelfern, die „die Beute“ an öffentlichen Plätzen suchen und heranschaffen.
Bislang wurde keinem der immer wiederkehrenden Hinweise auf Männer aus der lokalen High Society und des politischen Establishments, auf ehemalige Polizeifunktionäre, auf einsame Ranchos als Schauplätze der blutigen Zusammenkünfte nachgegangen. Dabei wissen viele längst, wer die Mörder sind; das FBI z.B. sagte: „Die Anvisierten haben die besten politischen Verbindungen dies- und jenseits der Grenze“.
» www.mujeresdejuarez.org
Nein zu ALCA!
Korrupte Regierungen, Rechtlosigkeit und brutale Repression sind nicht zuletzt integraler Bestandteil des neoliberalistischen Terrors, dem die immer mehr in Armut und Verelendung stürzenden Länder Lateinamerikas ausgesetzt sind. Die für 2005 geplante gesamtamerikanische Freihandelszone unter dem Kürzel ALCA, die vor allem von den USA und Kanada initiert wurde, hat zum Ziel, die Grenzen für den Finanzfluss uneingeschränkt zu öffnen, sämtliche öffentlichen Dienstleistungen und Versorgungseinrichtungen (z.B. Wasser) zu privatisieren, das Leben in allen Bereichen zu patentieren und die Vorherrschaft multinationalen Rechts gegenüber den einzelnen Staaten festzuschreiben.
Die Alca verlangt außerdem eine rigorose Einhaltung der strukturellen Korrekturpläne, welche vom Weltwährungsfond und der Weltbank verordnet werden. Dies heißt das Todesurteil für die nationalen Ökonomien der armen Länder. Die Erfahrungen mit der NAFTA (Freihandelszone zwischen den USA, Kanada und Mexiko) belegen die innewohnende Gefahr eines solchen Freihandelsabkommens bei Ausdehnung auf den übrigen Kontinent. Seit ihres Inkrafttretens verlor Mexiko 200000 Arbeitsplätze und die Minimallöhne wurden um 25% gesenkt.
Gerade für die indigene Bevölkerung ist das kollektive Eigentum über das Territorium essentiell. Es wird oft gemeinsam verwaltet und als ein lebendiger Bereich angesehen, dessen biologisches Gleichgewicht zu respektieren ist. Die Erde kann keine Ware sein, die zum Verkauf angeboten wird. Da die Indigenas zumeist eine wenig produktive Agrikultur betreiben, befinden sie sich unter den ersten Opfern der Liberalisierung des Agrarhandels.
Zapatistas – Für die Rechte der Indigenas und gegen die kapitalistische Globalisierung
Deshalb nimmt gerade die indigene Bevölkerung eine zentrale Rolle im Kampf gegen den Neoliberalismus ein, sei es in Bolivien, in Ekuador oder insbesondere auch im mexikanischen Bundesstaat Chiapas. Hier eroberte am 1. Januar 1994 die bis dahin völlig unbekannte Guerillaorganisation EZLN (Zapatistische Armee der nationalen Befreiung) mehrere Städte, darunter die Hauptstadt San Cristóbal de las Casas. In ihrer Kriegserklärung forderten die Zapatisten mehr Autonomie und das Recht auf ein menschenwürdiges Leben für die indigene Bevölkerung. Der Moment war hervorragend gewählt, denn am gleichen Tag trat das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen den USA, Kanada und Mexiko in Kraft. Die NAFTA sollte zum Symbol für die künftige Zusammenarbeit zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stilisiert werden, doch der Aufstand erinnerte an die bittere Realität von Ausbeutung, Unterdrückung und sozialem Elend der indigenen Bevölkerung: Chiapas ist der rohstoffreichste Bundesstaat Mexikos und gleichzeitig der ärmste.
Militärisch waren die knapp 5000 indigenen Kämpferinnen und Kämpfer der mexikanischen Armee hoffnungslos unterlegen, die mit ungeheurer Brutalität vorging und selbst zivile Siedlungen von der Luftwaffe bombardieren ließ. Trotzdem musste Präsident Salinas de Gotari auf Druck der Öffentlichkeit nach zwölf Tagen den Waffenstillstand verkünden. Denn die Guerilla konnte den entscheidenden Sieg erringen: sie hatte die Medien erobert. Ihr Sprecher Subcomandante Marcos, mit den Markenzeichen der schwarzen Skimütze und Pfeife, wurde zum Star der Titelblätter. Eloquent, spöttisch und selbstironisch vermittelte er die zapatistische Sicht der Dinge und fand eindringliche Worte für die Situation der Indígenas.
Das war ein neuer Ton in der politischen Auseinandersetzung. Im Gegensatz zu den formelhaften, doktrinären Phrasen vieler anderer Guerillagruppen überzeugten die Zapatisten mit ihrer direkten, menschlichen Sprache. Sie signalisierten Offenheit und suchten den Austausch mit der Zivilgesellschaft. Und sie sahen den Zusammenhang zwischen regionalen und globalen Entwicklungen. Früher als viele andere Gruppen hatten sie erkannt, dass nach 1989 für alle Teile der Welt eine neue Zeit begonnen hatte, die neue Antworten brauchte. Mit ihrer Kritik an der neoliberalen Wirtschaftsform, wie sie sich etwa im NAFTA-Abkommen zeigte, wurden die Zapatistas zu Wegbereitern der globalisierungskritischen Bewegung.
Die Friedensverhandlungen mit der Regierung gestalteten sich dagegen mühsam. Sie zogen sich über Jahre hin und waren von Lügen und Enttäuschungen gekennzeichnet. Die wenigen getroffenen Vereinbarungen wurden nicht umgesetzt, dafür aber die militärische Präsenz in Chiapas massiv verstärkt. Unter Mitwirkung von paramilitärischen Gruppen wird seit Jahren ein geräuschloser Krieg geführt: angebliche Unterstützer der Zapatisten werden ermordet, die Bevölkerung wird schikaniert und eingeschüchtert.
Um den Druck auf die Politik zu verstärken und die Umsetzung des Abkommens mit der Regierung über indigene Rechte, Autonomie und Kultur einzufordern, kam es 2001 zum „Zapatistischen Marsch für die indigene Würde“. Er geriet zu einem Triumphzug für die Zapatisten. Hunderttausende bejubelten sie auf ihrem Weg von Chiapas durch zwölf Bundesstaaten bis nach Mexiko-City, und es wurde ihnen sogar ein kurzes Rederecht im Parlament gewährt. Doch bei der Parlamentsabstimmung einige Wochen später wurde ein sehr schwammiges Gesetz beschlossen.
Die Enttäuschung darüber führte zur Abkehr vom Verhandlungstisch. Seither kümmern sich die Zapatistas um den Aufbau autonomer Verwaltungsstrukturen (»Juntas de Buen Gobierno«, Räte der guten Regierung) in den besetzten Gebieten, die im August 2003 feierlich eröffnet wurden. Diese sind seitdem immer wieder heftigen Angriffen von Armee, Polizei und paramiltärischer Gruppen ausgesetzt. Die Zapatistas erklärten trotzdem ihre Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Verhandlungen. Vor der Wiederaufnahme des Dialogs verlangen sie allerdings die Erfüllung von drei minimalen Bedingungen als Zeichen für ehrliche Gesprächsbereitschaft von Seiten der Regierung:
*Verabschiedung einer Gesetzesinitiative über indigene Rechte und Kultur (Abkommen von San Andrés)
*Freilassung aller zapatistischen Gefangenen in Chiapas und anderen Bundesstaaten
*Rückzug der Bundesarmee aus sieben von insgesamt 259 militärischen Positionen im Konfliktgebiet.
» www.gruppe-basta.de
Argentinien – Das Musterland des IWF
Nach der Militärdiktatur und den darauf folgenden Jahren des neoliberalen Ausverkaufs brach im Dezember 2001 die argentinische Wirtschaft zusammen. Die Verantwortlichen für Morde, Folterungen und Korruption während der Militärdiktatur wurden nach wie vor nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Wut der Leute, die zu Hunderttausenden auf die Straßen gingen, fegte die Regierung de la Rúa und mehrere Übergangskabinette hinweg. In den Monaten danach kam es zu einer beispiellosen Verarmung breiter Schichten der Bevölkerung. In dem riesigen fruchtbaren Land herrschte Hunger. Hunderttausende konnten sich nur dank einer selbst organisierten Überlebensökonomie notdürftig über Wasser halten: Volksküchen, Tauschmärkte etc. halfen ihnen, sich mit dem Notwendigsten zu versorgen. Neben diesen Ansätzen einer solidarischen Ökonomie formierte sich im Jahr 2002 in Argentinien eine beeindruckende soziale Bewegung. In den Barrios bildeten sich Stadtteilversammlungen, die sich wöchentlich auf einem Platz trafen, die Probleme des Viertels diskutierten und Initiativen zu ihrer Lösung starteten. Arbeitslose organisierten den sozialen Protest im Alltag: Mit Blockaden auf Straßen und Zufahrtswegen, den Piquetes, störten sie Produktion und Konsum, zu denen sie längst keinen Zutritt mehr hatten. Dort, wo Betriebe dichtmachen wollten, besetzten Arbeiterinnen und Arbeiter die Anlagen und führten die Produktion weiter.
Es schien, als seien allerorts Keimzellen eines neuen Argentinien entstanden. Doch bald zeigten sich die Grenzen mancher Initiativen. Beispiel Tauschmärkte: In den ersten Monaten des Jahres 2002 hatten Millionen ArgentinierInnen keine Einkünfte. Ohne das allgemeine Äquivalent Geld begannen die Leute, Güter und Dienstleistungen zu tauschen. Was vom Konzept her so gedacht war, dass Arbeitskraft unterschiedlicher Qualifikation und Fähigkeit getauscht werden sollte, lief in der Praxis so, dass die verarmte Mittelschicht überwiegend ihre verbliebenen Konsumgüter anbot, während die Armen ihre Arbeitskraft direkt oder in Form von selbst gefertigten Produkten offerierten. Als die Mittelschicht ihre verzichtbaren Güter aufgebraucht hatte, gingen den Tauschmärkten die Angebote aus. Beispiel Stadtteilversammlungen: Die wöchentlichen Treffen in den Barrios weckten bald die Gelüste von linken Avantgardeparteien. Mit ihren geschulten Kadern gelang es diversen Kleinstparteien, die Versammlungen zu dominieren. Die Leute waren davon überwiegend genervt und blieben den Treffen fern.
Bei den Präsidentschaftswahlen im April 2003 wurde der Linksperonist Néstor Kirchner, der im ersten Wahlgang gerade mal 21 Prozent der Stimmen erhalten hatte, neuer Präsident. Mit einigen populären Maßnahmen, vor allem gegen die Verantwortlichen der letzten Militärdiktatur, gewann Kirchner die Unterstützung der Mehrheit der ArgentinierInnen. Eine leichte wirtschaftliche Erholung half dem Präsidenten dabei. Lautete die Parole im Dezember 2001 noch „¡Qué se vayan todos!“ (Sollen sie doch alle verschwinden!), begann man erneut, einem Politiker zu vertrauen: Néstor Kirchner.
Der wirtschaftliche Aufschwung und ein bescheidenes Beschäftigungsprogramm spalteten Teile der Piqueterobewegung. Besetzten Betrieben bot die Regierung eine Möglichkeit zur Legalisierung an, unter der Bedingung, dass sie ihre „Schulden“ bei den Alteigentümern tilgten. Viele Betriebe gingen auf die Angebote ein und versuchen nun, durch rigorose Selbstausbeutung die notwendigen Überschüsse zu erwirtschaften. Ohne dass sie nennenswerte soziale Zugeständnisse erreicht hat, demobilisiert sich die soziale Bewegung. Dabei hat die Regierung Kirchner in der Wirtschaftspolitik keine grundsätzliche Kurskorrektur eingeleitet. Zwar tritt sie den internationalen Gläubigern etwas offensiver entgegen, aber zu einem Bruch mit dem neoliberalen Dogma ist sie nicht bereit.
In den letzten Monaten nehmen die Proteste wieder zu. Die Verarmung schreitet weiter voran, Konzerne erhöhen die Preise der Grundversorgungsgüter – Repsol hat den Gaspreis verdreifacht, die Regierung geht wieder repressiv gegen die Proteste vor – ein Gesetz, dass Straßenblockaden zu Straftaten macht, wurde verabschiedet. Im Mai fand ein landesweiter Aktionstag mit über hundert Straßenblockaden, Schwarzfahr-Aktionen und einer Blockade der Repsol-Niederlassung in Buenos Aires statt. Zentrale Forderungen waren die Rücknahme der Gaspreiserhöhung und des Anti-Piquete-Gesetztes. Ein breites Bündnis aus den meisten Piqueteroorganisationen, StudentInnen, der Vereinigung der PensionärInnen/RentnerInnen und einigen linken Gewerkschaften trug die Aktionen.
Rebeltí@s Musicales – konzerte fiesta djs gegeninformation
Menschen, überall in der Welt, die fragen, die suchen, die nicht aufgeben, um ihre Würde zu kämpfen, die dem Wahnsinn widerstehen, der ihr Land überrollt, jedes Land, hier und dort, der gleiche Wahnsinn – die gleichen Herzen, rebellisch und ungeduldig, das ist unsere Verbindung, in all ihrer Unterschiedlichkeit, unsere Hoffnung.
Kommunikation ist unser Ziel, uns kennen lernen, die sozialen, politischen Kämpfe, das alltägliche Leben, Kommunikation durch und neben Musik, durch Bands, die aus den Vierteln der Welt erzählen, durch Parties, die unsere Herzen öffnen, durch Informationen, die uns annähern, an unsere Gemeinsamkeiten, an unsere Unterschiede, an das Verständnis, dass zusammen eine andere Welt möglich ist, verdammt nötig ist, dass wir zusammen die Verhältnisse zum Tanzen bringen können, wenn wir die schweigende Mehrheit verlassen, unsere Augen und Ohren öffnen, und laut das sagen, was ist.
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