Sa., 14.3. Kiel: Kein Frieden mit der NATO!

Wir dokumentieren den Aufruf zur Anti-Nato-Bündnisdemo in Kiel:

Sa., 14. März, Kiel: Kein Frieden mit der NATO!

In diesem Jahr existiert die NATO (Nordatlantikvertrag-Organisation) seit 60 Jahren. Zu diesem Jubiläum werden sich RegierungsvertreterInnen, MilitärvertreterInnen und RüstungslobbyistInnen geschützt von Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht treffen, um sich selbst zu feiern. Wir sind der Meinung, dass 60 Jahre NATO kein Grund zum Feiern sind. Die NATO war schon immer ein Kriegsbündnis zur Durchsetzung von Kapitalinteressen. Deshalb werden wir uns den Feierlichkeiten mit unserem massenhaften Protest entgegenstellen.

In der Zeit des Kalten Krieges lieferte das Zerrbild der „Roten Gefahr“ die Rechtfertigung für die Existenz der NATO. Vor dieser musste die westliche Welt angeblich mit aller Kraft und militärischer Präsenz geschützt werden. Seit dem Wegfall dieses Feindbildes konstruiert die NATO neue Gründe, um die Welt von der Notwendigkeit ihres Bestehens zu überzeugen.
Heute gelten der „Kampf gegen den Terror“ und die „Verteidigung der Menschenrechte“ als Hauptargumente für das Fortbestehen und Handeln der NATO. Tatsächlich aber soll die NATO Rohstoffe und Absatzmärkte erobern und absichern und ein weiteres Wachstum der westlichen Wirtschaft ermöglichen.

Die NATO zu kritisieren bedeutet damit nicht einfach nur, „Krieg als Mittel der Politik“ abzulehnen. Es geht auch darum, die kapitalistischen Prinzipien, die die Kriege der NATO motivieren, zu entlarven und ebenfalls anzugreifen. Wir wollen dem System von Unterdrückung, Ausbeutung und Gewalt die Vision einer anderen – friedlichen – Welt entgegenstellen, in der Emanzipation und Fortschritt nicht als Worthülsen zur Rechtfertigung von Kriegen missbraucht werden.
Die Auflösung der NATO als eine Interessenvertretung von UnterdrückerInnen ist dabei ein wichtiges Ziel. Diese Forderung wollen wir auch in Straßburg und Baden-Baden auf die Straße tragen. Unser Protest soll dabei keine reine Symbolik bleiben:

Wir rufen dazu auf, sich den KriegstreiberInnen immer und überall in den Weg zu stellen. Eine Welt ohne NATO ist nötig!
Für eine freie und solidarische Gesellschaft!