Der Artikel geht um eine Debatte in der Ratsversammlung zu Margarinefabrik, Stadtteilbüchereien und der Alten Meierei […]
Vollends vorbei mit Gemeinsamkeiten war es bei der Frage: Soll das Kulturzentrum Alte Meierei einen notwendigen Brandschutz (Gesamtkosten rund 74 000 Euro) bekommen oder nicht?
Ja, meint die SPD mit ihrem abgeschmetterten Antrag – vorausgesetzt die Nutzer steuern einen Anteil von 15 000 Euro durch Eigenleistung bei und akzeptieren die „den wirtschaftlichen Aufwendungen der Stadt angepasste“ Mieterhöhungen. Was Schwarz-Grün wirklich will, steht in einem interfraktionellen Antrag des Bauausschusses: Kein Brandschutz, eine Wohnnutzung der Meierei sei auch so möglich. „Veranstaltungen, die mit gültigem Recht nicht vereinbar sind, können künftig nicht mehr stattfinden“, ließ CDU-Ratsherr Stefan Kruber die Katze aus dem Sack. Stadtbaurat Peter Todeskino will mit allen Beteiligten noch einmal reden, um einen Kompromiss zu finden. Letztlich beschlossen ist noch nichts. In der mit schwarz-grüner Mehrheit verabschideten Vorlage stehen nach wie vor beide Varianten: a) Brandschutz, b) kein Brandschutz und Beendigung der Mietnutzung.